Am Montag, 24.09.2018 fand im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

Aus der Arbeit des Gemeinderates vom Montag, 24.09.2018

Der Gemeinderat befasste sich mit folgenden Themen:


Verabschiedung von Karl Frey als Wassermeister der Gemeinde Buchheim
Nach nunmehr 38 Jahren als Wassermeister im Dienste der Gemeinde Buchheim hat Karl Frey seine Tätigkeit zum 01.09.2018 an David Braun abgegeben. Bürgermeisterin Kölzow dankte ihm für seine langjährige zuverlässige Arbeit und überreichte ihm im Namen der Verwaltung und des Gemeinderates einen Präsentkorb. Unter dem Beifall der anwesenden Gemeinderäte wünschte Sie ihm für seinen Ruhestand gemeinsam mit seiner Gattin alles Gute und vor allem noch lange Jahre Gesundheit.  
Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik – Vorstellung des Ausschreibungsergebnisses und Vergabe der Arbeiten
Die Gemeinde Buchheim hat am 19.05.2017 den Zuwendungsbescheid aus Mitteln der Nationalen Klimaschutzinitiative für das Vorhaben „LED Modernisierung der Straßenbeleuchtung“ erhalten. Beantragt und genehmigt wurde der Austausch von 109 Lichtpunkten verteilt auf 9 km Straßen (Hauptverkehrsstraßen, Nebenstraßen und Wohnstraßen) der Gemeinde. Die Gesamtkosten wurden mit. 76.120,00 € beziffert, davon erhält die Gemeinde einen Zuschuss (20 %) in Höhe von 15.224,00 €. Die Mittel sind im Haushaltsplan 2018 entsprechend eingeplant. Von der mit den erforderlichen Ingenieurleistungen beauftragten Netze BW GmbH wurde die Ausschreibung der Arbeiten vorgenommen. Es wurde ausgeschrieben die Demontage und Entsorgung von ca. 111 vorhandenen Leuchten, sowie die Lieferung und Montage von ca. 111 neuen Leuchtköpfen. Leider ging nur ein Angebot zur Submission ein. Das Angebot der Fa. LUNUX GmbH aus Laatzen beläuft sich auf einen Gesamtbetrag in Höhe von 38.828,99 €, ist also wesentlich günstiger als die Kostenschätzung. Allerdings erhält die Gemeinde auch bei diesem günstigen Preis lediglich einen Zuschuss in Höhe von 20% = 7.765,80 €. Somit verbleiben für die Gemeinde Buchheim Kosten in Höhe von 31.063,19 €. Das Angebot wurde von der Netze BW GmbH geprüft. Die technischen Merkmale erfüllen die gewünschten Forderungen und die Gleichwertigkeit gegenüber dem Leitfabrikat wurde mittels Datenblättern, Referenzen und den notwendigen Zulassungen belegt. Die gelieferte Musterleuchte lag zur Begutachtung in der Vergabesitzung vor. Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Vergabe der Arbeiten an die Fa. Lunux GmbH aus Laatzen zum Angebotspreis in Höhe von 38.828,99 €.  Bauanträge:   Anbau einer Treppe mit Überdachung an ein bestehendes Wohnhaus, Flurstück Nr.   217, Gartenstraße 2
Dem Gemeinderat wurde das eingereichte Baugesuch zur Einsicht vorgelegt.
Der Gemeinderat stimmte dem Baugesuch in der vorliegenden Fassung vorbehaltlich der Einhaltung der baurechtlichen Vorschriften und der Prüfung durch die untere Baurechtsbehörde einstimmig zu.
 
Bauanträge: Neubau von Ausstellungs- und Verkaufsraum für Damenbekleidung mit Büro, Lagerraum und Garage, Flurstück Nr. 23, Gründelbuchweg 2 – Planungsänderungen  
Dem Gemeinderat wurde sowohl der ursprüngliche Bauantrag, als auch die Planänderung zur Einsicht vorgelegt. Das gesamte Gebäude wurde nun um 14 cm kürzer geplant und die Garage wird kleiner werden.
Der Gemeinderat stimmt der Planänderung in der vorliegenden Form, vorbehaltlich der Einhaltung der baurechtlichen Vorschriften und der Prüfung durch die untere Baurechtsbehörde einstimmig zu.
 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung Hier gab   es aus der letzten nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung keine Beschlüsse des   Gemeinderats bekanntzugeben.  Verschiedenes, Wünsche und Anträge Straßenleuchte
Aus der Mitte des Gemeinderates   wird darauf hingewiesen, dass die Straßenleuchte an Kreuzungsbereich Rifflen/Erlenweg immer noch nicht repariert wurde. Dies sollte dringend erledigt werden, da der Leuchtenmast nach einem Auffahrunfall instabil ist.

Anstrichschäden am Buchheimer Hans Es wird darauf hingewiesen, dass die Anstrichschäden nun dringend behoben werden sollten, da es absehbar ist, dass es Frostnächte geben wird. Buchheimer Hans gesperrtDer  Aufstieg auf den Buchheimer Hans ist momentan nicht möglich. Vom Heimatverein wurde das Streichen der Holzfenster in Auftrag gegeben. Die Fa. Hofmann ist derzeit dabei diesen Auftrag auszuführen, weshalb der Turm in dieser Zeit aus Sicherheitsgründen geschlossen bleibt. Es handelt sich hier jedoch nur um einige Tage.  
Bürgerfragestunde  
Von Seiten der anwesenden Bürger wurden keine Fragen vorgebracht.
 

(Erstellt am 26. September 2018)